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Cindy Holmberg MdL

Die politische Arbeit nimmt Gestalt an

Liebe Freundinnen und Freunde, Liebe Interessierte,

die Arbeit in Stuttgart und in meinem Wahlkreis nimmt langsam aber sicher Gestalt an. Am 20. Mai fand die erste reguläre Sitzung des neu gewählten Landtags von Baden-Württemberg seit seiner Konstituierung im Mai statt. Und gleich ging es um die Bewährung und Verteidigung unserer freiheitlichen Demokratie und gemeinsamen Werten. Als Antwort auf den Brandanschlag an einer Synagoge in Ulm verabschiedete der Landtag einen Antrag der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP mit dem Titel „Sicheres jüdisches Leben in Baden-Württemberg – gemeinsam und geschlossen gegen Antisemitismus“. Laut des Verfassungsschutzberichts für 2020 nimmt die Zahl der Menschen mit rechtsextremistischen Einstellungen in Deutschland zu. Rechtsextremismus und Antisemitismus stellen eine nicht zu unterschätzende Bedrohung für die Freiheit in Deutschland dar. Ich bin der Überzeugung, dass wir rechtsextremistische Gewalt mit allen uns zur Verfügung stehenden gesellschaftlichen, politischen und rechtlichen Mitteln Einhalt gebieten müssen. Ich bin froh, dass der Landtag in diesem Sinne ein klares Zeichen gesetzt hat. Unsere jüdischen Mitbürger*innen müssen sich in unserer Mitte sicher fühlen können.

Am gleichen Tag genehmigte der Übergangsausschuss, in dem ich durch meine Wahl in den Fraktionsvorstand auch Mitglied bin, Lockerungsschritte. Deutlich sinkende Inzidenzwerte und die Fortschritte beim Impfen lassen jetzt Öffnungsschritte zu, wenn auch nicht gleich in dem Tempo, das wir uns alle wünschen würden.

Am 12. Juni war ich mit Bürgermeister Licht auf der Kornbühl-Tour in Burladingen unterwegs. Das war eine wunderbare Gelegenheit nicht nur die einzigartige und besondere Landschaft rund um Burladingen zu erkunden, sondern auch gleichzeitig zukunftsrelevante Themen, wie Innenentwicklung und Flächenverbrauch, regionale Produkte, Landwirtschaft, Tourismus, nachhaltige Mobilität, Erneuerbare Energien, Bildung und die Entwicklung unserer Teilorte zu besprechen.

Meine Radaktionen gehen gleich weiter. Am Samstag 26. Juni starte ich gemeinsam mit dem OV Metzingen in das Stadtradeln. Vor der Aktion werde ich auf dem Marktplatz meine Reihe von durch Corona verzögerten Danke-Infoständen fortsetzen. Am folgenden Sonntag gebe ich den Startschuss für das „Stadtradeln“ mit dem Ortsverband der Grünen Mittlere Alb. Auf einer Tour für E-Bike Fahrer und sportliche Radfahrer fahren wir über Grafeneck und Buttenhausen Richtung Mehrstetten.

Das Ziel der Stadtradeln-Aktionen ist es, die Freude am Fahrradfahren im Alltag zu erwecken und mehr Menschen dauerhaft zum Umsteigen vom Auto aufs Rad zu motivieren. Dazu braucht es eine gute Radinfrastruktur, auf der Bürger*innen schnell und sicher an ihr Ziel kommen können. Die Kampagne STADRADELN ist ein guter Weg, das Wissen der Bürger*innen als Radexpert*innen mit Akteuren der kommunalen Politik in die entsprechenden Entscheidungsprozesse zu integrieren. Das ist mir ein besonderes Anliegen. Bürgerbeteiligung wird eine unerlässliche Rolle bei der Entwicklung der Mobilität der Zukunft spielen und ich freue mich auf Ihre/eure Ideen und Anregungen dazu. Wir müssen Strategien entwickeln, die den unausweichlichen Zwängen durch Klimawandel und extremer Steigerung des Verkehrsaufkommens gerecht werden.

Passend dazu wurde ich vom Landtag in den Verkehrsausschuss und am 18. Juni in den Grünen-Arbeitskreis Verkehr gewählt. Dort werde ich mich unter anderem dafür einsetzen, dass die Strasseninfrastrukur in Einklang mit Klima- und Naturschutz weiterentwickelt wird. Das bedeutet die Integration von Photovoltaikprojekten, die Vernetzung von Biotopverbunden an Straßen und ein Klimacheck für künftige Straßenbauprojekte.

Zum Klima- und Naturschutz kommt auch der Schutz von Menschen dazu. In diesem Sinne werde ich mich insbesondere in diesem Zuständigkeitsbereich auch für verbesserte Arbeitsbedingungen für Fernfahrerinnen und Fernfahrer und für das „Vision Zero“ Konzept. Das Ziel von Vision Zero ist es, die Infrastruktur so zu gestalten, dass Unfälle mit Getöteten und Verletzten vermieden werden.

Dieser Anspruch gilt genauso für Fußgänger. Die Landesregierung will die Fußverkehrsförderung im Land weiter systematisch fortführen. Ich freue mich, dass die Gemeinde Jungingen in meinem Wahlkreis als eine von 15 vom Verkehrsministerium ausgewählten Kommunen in Baden-Württemberg an der siebten Runde der Fußverkehrs-Checks teilnehmen wird. Die Fußverkehr-Checks bieten Kommunen die Chance, in die systematische Förderung des Fußverkehrs einzusteigen und gleichzeitig die Bürgerbeteiligung zu stärken. Sie sind wichtige Bausteine für lebendige, sichere und barrierefreie Innenstädte und Ortskerne.

Nach meiner Wahl vom Landtag in den Ausschuss für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz wurde ich in den entsprechenden grünen Arbeitskreis gewählt. Am 15.06 wurde ich in der ersten Klausur dieses Gremiums als Sprecherin für Strukturpolitik im ländlichen Raum in Baden-Württemberg gewählt. In diesem Bereich bin ich auch für Frauen- und Jugendthemen zuständig. Ich werde in dieser Rolle die Zukunftschancen für junge Menschen verstärkt in den Fokus nehmen und auch gezielte Förderungen für Frauen im ländlichen Raum sicherstellen.

((Am 14. Und 15. Juni hielt der Fraktionsvorstand, in dem ich stellvertretende Vorsitzende bin, zu einer zweitägigen Klausur zusammen. Am 16. Juni nahm ich an Beratungen beim Abendessen im Staatsministerium teil.)

Am 21. Juni besuchte ich die Werdenbergschule in Trochtelfingen anlässlich des EU-Projekttags. Dort durfte ich mit Schülerinnen und Schüler der 7. Klasse in Gespräch zum Thema Europäische Union kommen und über die Auswirkungen der Corona -Pandemie an der Gemeinschaftsschule mit Schulleiter Andree Fees diskutieren. Es ist sehr wichtig jungen Menschen die Wichtigkeit der EU zu vermitteln und es war eine Freude, mit ihnen über ihre Vorstellungen von Europa zu diskutieren und ihre kritischen Fragen zu beantworten.

 

(Siehe hierzu die Berichterstattung in RTF 1:

Landtagsabgeordnete Cindy Holmberg besucht Werdenbergschule | RTF.1 (rtf1.de)

Die Anfangsphase ist vorbei. Am 23. Juni und 24. Juni fanden die konstituierenden Sitzungen des Verkehrsausschusses und des Ausschusses für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz statt. Mein Kalender ist prahlvoll. Meine Mitarbeiter sind mit einer Reihe von Bürgeranfragen, der Organisation von Terminen und Input für die Ausschüsse voll beschäftigt. Es geht los mit der harten aber spannenden Arbeit für unser Wahlkreis.

Einzug ins Wahlkreisbüro in Metzingen

Liebe Freundinnen und Freunde, Liebe Interessierte,

Unser Büro ist endlich eingerichtet. Mein Team und ich haben jetzt unsere neuen Arbeitsplätze im wunderschönen Bürgerhaus in der Pfleghofstrasse 24 in Metzingen. Der Einzug war mit viel Arbeit für alle Beteiligten verbunden. Aber jetzt sind die Kisten ausgepackt, die Schreibtische sind aufgestellt und die Rechner laufen. Vor allem liefert jetzt die Kaffeemaschine mit Fairtrade Kaffee vom Weltladen Metzingen die nötige Arbeitsenergie.

 

Der Arbeitstag beginnt noch mit einem Schnelltest beim Deutschen Rotes Kreuz Testzentrum am Kelternplatz. Ich habe meine erste Impfung bekommen und mein Team wird demnächst durchgeimpft sein. In der Zwischenzeit nützen wir unsere positiven Erregernachweise um die Stadt zu erkunden und die langsam eröffnenden  Essenslokale zu finden. Es gibt noch sehr viel zu regeln. Dazu nützen wir auch die Mittagszeiten: gemeinsames Essen ist auch eine gute Gelegenheit um unsere immer länger werdende To-do-Liste zu besprechen und die Aufgaben zu verteilen.

 

Letzte Woche war Fraktionsklausur in Ludwigsburg. Dort wurde ich in den Arbeitskreis Verkehr und den Arbeitskreis Ernährung, Ländlicher Raum und Verbraucherschutz gewählt. Die Mitglieder der Arbeitskreise vertreten als Spezialisten ihre Fraktion auch im entsprechenden Ausschuss des Parlaments. Die Arbeitskreise werden nach den Pfingstferien zu eigenen Klausuren treffen um die jeweiligen Sprecher*innen zu wählen.

 

Die parlamentarische Arbeit ist auch langsam mit zwei wichtigen Plenarsitzungen in Gang gekommen. In der ersten hat Winfried Kretschmann in seiner Regierungserklärung dafür geworben, „das Notwendige möglich zu machen“. Ich will meinen Teil dazu leisten, diesem Anspruch auch in meinem Wahlkreis gerecht zu werden.

 

Nach einer intensiven Zeit des Wahlkampfs und den Koalitionsverhandlungen wird für mich der erste Schritt dazu sein, effiziente Arbeitsabläufe für mich und mein Team zu etablieren. Im Moment, sind wir dabei, Radaktionen in Metzingen und Burladingen zu planen. Wir suchen aber auch andere Ideen für Aktionen im Freien und nehmen auch gerne Anregungen entgegen. Jetzt sind wir auf jeden Fall mit unserem Büro im Wahlkreis präsent und können dort zwischen 9:00 und 15:30 Montag bis Freitag erreicht werden. Jetzt geht es an die Arbeit.

 

Wahlkreisbüro Hechingen-Münsingen

Bürgerhaus, Pfleghofstr. 24

72555 Metzingen

 

Bürozeiten: 9:00-12:00, 13:00-15:30

Telefon: 07123 958 0911

 

Mitarbeiter:

Ana Sauter: cindy.holmbrg.wk1@gruene.landtag-bw.de

David Allison. cindy.holmberg.wk2@gruene.landtag-bw.de

 

Meine erste Sitzungswoche im Landtag

Liebe Leserinnen und Leser,

was für eine Woche! „Jetzt für morgen“ ist der Titel des neuen, supergrünen Koalitionsvertrags für Baden-Württemberg. Wir haben keine Zeit zu verlieren. Die Aufgaben – und vor allem das Megathema „Klimaschutz“ – müssen wir schnell angehen.

Jetzt für Morgen

Die neue grün-geführte Landesregierung hat am Mittwoch ihre Arbeit aufgenommen.

Für mich ist diese Woche rasend schnell vergangen. „Jetzt für morgen“ beschreibt auch wie ich meine erste Woche im Landtag persönlich erlebt habe. Sie war überwältigend, aufregend und arbeitsreich.

Sie war aber vor allem eins: sehr produktiv.

Am Montag wurde ich in den Vorstand der Landtagsfraktion gewählt – es ist ein sehr großer Vertrauensvorschuss und Vertrauensbeweis, neben meinen Kolleg*innen Susanne Bay, Petra Krebs, Oliver Hildenbrand und Daniel Lede Abal als stellvertretende Fraktionsvorsitzende gewählt zu werden. Als solche vertrete ich die Fraktion nach Außen und entscheide bei der grundsätzlichen politischen und strategischen Ausrichtung unserer Arbeit im Landtag mit. Es freut mich, dass ich in diesem Gremium mit Muhterem Aras zusammenarbeiten werde. In ihrer Funktion als Landtagspräsidentin gehört sie diesem höchsten Fraktionsgremium an – so wie der parlamentarischer Geschäftsführer und unser Fraktionsvize Uli Sckerl.

Andreas Schwarz, der mit 57 von 57 Stimmen als Fraktionsvorsitzender bestätigt wurde, brachte die aufregenden Entwicklungen der letzten Monate auf den Punkt: „Noch nie waren wir GRÜNE so weiblich, so divers, so vielfältig – und so groß.“ Und das zeichnet sich auch in unserer neuen Geschäftsordnung ab, die eine paritätische Besetzung der Arbeitskreise (AKs) nun vorschreibt. Aus soll wird muss.

Als Familienpolitikerin fand ich es beruhigend, dass er sogleich einen Bildungsgipfel zur Verbesserung der Lage von Kinder und Jugendlichen in Schulen ankündigte. Unter dem Motto „Lernbrücken gegen Lernlücken!“ wollen wir sofort aktiv werden, um Kindern und Jugendlichen zu helfen, ihre Wissens- und Lernrückstände schnellstmöglich aufholen zu können. Auch unsere Kultusministerin Theres Schopper hat gleich zu Beginn ihres Amtes einen neuen Weg eingeschlagen. Den Weg der Verständigung und der Gemeinsamkeit.

Durch meine Wahl in den Fraktionsvorstand bin ich auch Mitglied im Übergangsausschuss geworden.

Die konstituierende Sitzung dieses Gremiums fand gleich am Dienstag statt. Der Übergangsausschuss tagt, bis sich die Fachausschüsse des Landtags konstituiert haben. Bis das der Fall ist, wird das Gremium Entscheidungen fassen, die besonders in Zeiten von Corona keinen Aufschub dulden: Etwa für den Finanzausschuss, wenn die Entnahme von Mitteln aus der Rücklage für Haushaltsrisiken 7,5 Millionen Euro überschreitet. Der Ausschuss entscheidet auch über Finanzhilfen ab 500.000 Euro – was normalerweise im Zuständigkeitsbereich des Wirtschaftsausschusses wäre – und über Corona-Verordnungen. Die Konstituierung der eigentlichen Fachausschüsse des Landtags von Baden-Württemberg ist für den 23. und 24. Juni 2021 geplant.

Am gleichen Tag ging es mit meiner ersten Plenarsitzung und dem Konstituieren des Landtags los. Alles verlangsamt durch die strengen Kontaktregelungen, die auch für uns gelten. Muhterem Aras wurde mit einem überwältigenden Votum im Amt bestätigt und später am Nachmittag wurde der Koalitionsvertrag unterschrieben.

Nach der ersten Plenarsitzung ging es weiter mit der ersten Sitzung des Landtagspräsidiums, das den Ablauf der Parlamentsarbeit steuert. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende bin ich auch in diesem Gremium Mitglied.

Im rasanten Tempo ging es am Mittwoch weiter. Die 2. und 3. Plenarsitzungen wurden abgehalten, Winfried Kretschmann wurde als Ministerpräsident gewählt und vereidigt und die Regierung wurde bestätigt. Wir GRÜNE stellen folgende Regierungsmitglieder:

 

Ministerpräsident: Winfried Kretschmann

Finanzminister: Dr. Danyal Bayaz

Kultusministerin: Theresa Schopper

Umweltministerin: Thekla Walker

Wissenschaftsministerin: Theresia Bauer

Sozialminister: Manfred Lucha

Verkehrsminister: Winfried Hermann

 

Staatssekretäre

im Staatsministerium:

Chef der Staatskanzlei: Staatsminister Dr. Florian Stegmann

Bevollmächtigter beim Bund und Staatssekretär für Medienpolitik:

StS Rudi Hoogvliet

Vertreter des Landes bei der Europäischen Union und Staatssekretär für Landtagsangelegenheiten: StS Florian Hassler

Staatsrätin: N.N.

 

In den Ressorts:

Finanzen: StSin Gisela Splett

Kultus: StSin Sandra Boser

Umwelt: StS Dr. Andre Baumann

Wissenschaft: StSin Petra Olschowski

Soziales: StSin Dr. Ute Leidig

Verkehr: StSin Elke Zimmer

Landesentwicklung und Wohnen: StSin Andrea Lindlohr

Ich bin unheimlich froh und dankbar Mitglied des 17. Landtags von Baden-Württemberg zu sein und freue mich, meinen Wahlkreis Hechingen-Münsingen als direkt gewählte Abgeordnete vertreten zu dürfen. Ich werde mich mit voller Kraft für die Menschen in meinen Wahlkreis einsetzen. Ich freue mich auf die neuen Herausforderungen und darauf, dass wir die Aufbruchsstimmung im Land in die nächsten fünf Jahre mitnehmen.

Neben all diesen aufregenden Entwicklungen hat mein Team sich intensiv mit der neuen Infrastruktur für unsere Arbeit beschäftigt. Leider steht noch nicht alles bereit. Der Landtag ist gehörig umgekrempelt worden, und das stellt auch eine Herausforderung für die Verwaltung dar. Aber wir kommen voran.

Wie geht’s weiter?

Nächste Woche trifft sich die Fraktion zu einer zweitägigen Klausur, bei der auch die Themen und Ausschussmitgliedschaften unter die einzelnen Abgeordnete*n aufgeteilt werden. Nach den Pfingstferien werden mein Team und ich in das neue Metzinger Wahlkreisbüro einziehen. Wir halten euch auf dem Laufenden! Wir sind für euch und die Menschen im Wahlkreis da – sprecht uns gerne an, wenn ihr Fragen oder Anliegen habt.

Habt ihr den Koalitionsvertrag gelesen? Welche Projekte soll euer Meinung nach die neue Landesregierung am schnellsten Umsetzen? Schreibt mir gerne eine E-Mail oder schaut auf meiner Facebook-Seite vorbei, ich würde mich freuen.

Schönes Wochenende wünscht

Eure Cindy Holmbergt MdL