Newsletter

Cindy Holmberg MdL

Newsletter 03/2022

Liebe Interessierte!

auch im Frühsommer geht es spannend und vielfältig weiter: Ausschussreise Kopenhagen – Zukunft der Landwirtschaft – Online-Konferenz Streuobstwiesen

Mit dem Arbeitskreis Landesentwicklung und Wohnen in Kopenhagen

Gemeinsam mit meinen Kolleg*innen des Ausschusses Landesentwicklung und Wohnen besuchte ich die dänische Hauptstadt Kopenhagen. In den drei Tagen standen die Themen Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung im Vordergrund. Kopenhagen hat sich das Ziel gesteckt bis 2025 klimaneutral zu sein! Die Frage, die uns auf der Reise im Besonderen beschäftigte: Wie lassen sich bezahlbarer Wohnraum und Klimaneutralität verbinden?

Wir besuchten verschiedene Wohnraumformen, bei denen dies bereits umgesetzt ist, zum Beispiel Studierendenwohnungen, die sich in schwimmenden Containern befinden. Die kleinen, vollausgestatteten Wohneinheiten befinden sich direkt auf dem Wasser und sind mit Dachterrasse, Dachbegrünung ausgestattet. Eine Photovoltaikanlage macht sie energetisch autark.

Um dem Anstieg des individuellen Wohnraums entgegenzusteuern und Fläche zu sparen, wird in Kopenhagen auf öffentliche Gemeinschaftsräume gesetzt, die von allen Menschen genutzt werden können. Im Stadteil Nordhavn besichtigten wir dazu einen Spielplatz, der auf dem Dach des Quartierparkhauses liegt.

Kopenhagen ist bekannt als die Fahrradstadt schlechthin, und das nicht ohne Grund! Auch ich war während der Reise mit dem Rad unterwegs und stellte fest, dass Fahrradfahren hier wirklich die schnellste und einfachste Fortbewegungsmöglichkeit ist. Die Radwege sind viel breiter als in Deutschland und sind in ihrer Höhe von der Fahrbahn für Autos abgesetzt, was die Sicherheit für Fahrradfahrer*innen erhöht.

Eine spannende Woche geht zu Ende und ich nehme viele neue Impulse für nachhaltige Stadtentwicklung, neue Wohnformen und klimaresilientes Bauen mit. Gleichzeitig endet die Reise auch mit der Erkenntnis, dass wir in Baden-Württemberg und Deutschland bereits vieles ähnlich machen und uns auf dem richtigen Weg befinden.

 

Gespräch über die Zukunft der Landwirtschaft in Trochtelfingen

Bereits zum zweiten Mal besuchte ich den Schweinemastbetrieb Hölz im Herzen meines Wahlkreises. Ein Jahr nach dem verheerenden Brand im Schweinestall, begleitete mich mein grüner Landtagskollege und Sprecher für Agrarpolitik Martin Hahn. Die heimische Landwirtschaft nimmt im meinem Wahlkreis stetig ab – dem wollen wir entgegenwirken!

Landwirt Hölz plant einen neuen Schweinestall, aber durch Preissteigerungen, Lieferengpässe und Rohstoffknappheit hat er keine Planungssicherheit. Hier müssen wir umdenken. Wir brauchen eine neue bundesweite Rohstoffstrategie, die uns unabhängiger macht und eine starke regionale Landwirtschaft um die Lebensmittelversorgung sicherzustellen, gerade im Hinblick auf die Situation in der Ukraine. Mir ist es ein besonders wichtiges Anliegen, jede einzelne Landwirtschaft, die hier vor Ort auch unter aktuell schwierigen Bedingungen produziert, zu unterstützen.

Online-Konferenz zum Thema Streuobstwiesen

Unsere Streuobstwiesen stehen vor großen Herausforderungen: von aufwändiger Pflege, Flächenversiegelung, Mistelbefall, den Erhalt alter Sorten, bis hin zur Vermarktung. Deshalb war es mir ein Herzensanliegen vor allem Stimmen aus der Praxis hören und gemeinsam sinnvolle und nachhaltige Lösungswege zu finden. Gemeinsam mit Dr. Markus Rösler und Ralf Nentwich konnte ich zahlreiche Gäste bei der Online Konferenz „Streuobstwiesen – gefährdete Paradiese zukunftsfest machen“ begrüßen. Diese kamen unter anderem vom Schwäbischen Streuobstparadies sowie aus Obst- und Gartenbauvereinen meines Wahlkreises. Der Bestand der Streuobstwiesen im Ländle hat sich drastisch reduziert, daher sind diese immaterielles Kulturerbe und stehen seit 2021 unter Schutz. Ein toller Erfolg der grün-geführten Landesregierung!

Hier könnt ihr mehr über das Streuobstparadis Schwäbische Alb erfahren: https://www.streuobstparadies.de/

 

Ausblick

Habt ihr Anliegen, Ideen, Fragen? Kontaktiert mich gerne! Entweder einfach per E-Mail: cindy.holmberg@gruene.landtag-bw.de oder gerne in meinem Wahlkreisbüro in Metzingen, Pfleghofstraße 24, 72555 Metzingen.

Eure Cindy

Newsletter 01/2022

 

Liebe Interessierte!

 

Ich wünsche Euch ein wunderbares, frohes Neues Jahr 2022 mit vielen glücklichen Momenten und Begegnungen, auf dass Ihr gesund seid und bleibt und Euren Zielen näherkommt!

Start ins neue Jahr mit der Grünen Fraktionsklausur

2022 hat für mich gleich sehr intensiv angefangen: Wir hatten Grüne Fraktionsklausur. Auf unseren Fraktionsklausuren nehmen wir uns besonders wichtige Themen vor, diskutieren darüber und beschließen, wie wir weiter vorgehen wollen. Eines der Themen dieser Klausur war eine Gesamtstrategie für unsere ländlichen Räume. Das ist mein Herzensthema und ich habe federführend an einem Positionspapier mitgearbeitet, das wir dann auch auf der Klausur verabschiedet haben.

Gesamtstrategie ländliche Räume: Um was geht’s da?

Hier im Ländle haben wir sehr kleinteilige Strukturen und unsere Gemeinden haben unterschiedliche Stärken und Schwächen. Damit wir die Schwächen ganz gezielt angehen können, brauchen wir ein wissenschaftliches Monitoring, und: EineGesamtstrategie, um die verschiedenen Themengebiete nicht jedes für sich, sondern in einem integrierten Ansatz zu bearbeiten: das Zusammendenken der verschiedenen Herausforderungen und NICHT das einzeln-Abarbeiten, ohne die Gegebenheiten und anderen Herausforderungen zu sehen.

Mobilität im ländlichen Raum

Ich freue mich, dass wir ein Papier zu meinem zweiten Herzensthema verabschiedet haben: Mobilität in ländlichen Regionen. Hier haben wir wichtige Ziele festgeschrieben:Das landesweite 365 Euro-Jugendticket, wir wollen die Mobilitätsgarantie umsetzen und einen rechtlichen Rahmen für kommunale Aufgabenträger beim Mobilitätspass schaffen.Wir werden uns um Regio-S-Bahn-Systeme zur Anbindung ländlicher Räume an Mittel- und Oberzentren kümmern und die Umsetzung der ÖPNV-Strategie 2030. Ihr seht, wir haben uns sehr viel vorgenommen!

Den Link zu den beiden Papieren findet Ihr hier: https://gruenlink.de/2ere

Außerdem durfte ich meine erste Rede im Plenum halten! Die war zum Thema „Erste Beratung zum Gesetz zur Änderung des Straßengesetzes“. Hört sich trocken an? Ist es aber nicht! Hier der Link zu meiner Rede: https://gruenlink.de/2erg

Ausblick
Habt Ihr Anliegen, Ideen, Fragen? Kontaktiert mich gerne! Entweder einfach per E-Mail Cindy.holmberg@gruene.landtag-bw.de, Ich hoffe, dass wir uns bald wieder in Person treffen können und würde mich freuen Euch dann auch im Wahlkreisbüro zu treffen.

Bis dahin möchte ich Euch auf die nächste BürgerInnensprechstunde am 25. Februar, 14-15 Uhr hinweisen.
Und die digitale Veranstaltung zur PV Pflicht in den Kommunen am 23. Februar, um 19 Uhr
Hier der Link zu Veranstaltung: https://gruenlink.de/2erh
Die Einladung wird aber noch über den KV verschickt.

Ich freue mich auf 2022 mit Euch!

 Eure Cindy

 

 

 

Ihr Lieben

Ihr Lieben,

die beiden ersten Sitzungswochen nach den Sommerferien waren für mich sehr ereignisreich. Sowohl in Stuttgart als auch im Wahlkreis war ich für euch unterwegs. Die wichtigsten Themen habe ich für euch im Newsletter zusammengefasst. Ich wünsche euch eine spannende Lektüre und stehe jederzeit für eure Fragen zur Verfügung.

Eure Cindy

Regionale Lebensmittelversorgung und -vermarktung

Im Landwirtschaftsausschuss haben wir über Maßnahmen zum Aufbau und Stärkung regionaler Wertschöpfungsketten diskutiert. Der Anteil der als regional vermarkteten Lebensmittel liegt geschätzt bei knapp 10 Prozent und bietet daher ein großes Wachstumspotenzial. Die Nachfrage ist vor allem in der Corona-Zeit gestiegen. Für mich ist klar: Wenn sich die Kund*innen für regionale und hochwertige Lebensmittel entscheiden, kommt dies unseren Bäuerinnen und Bauern zugute! Dabei spielen auch die kurzen Transportwege und eine nachhaltige Produktion eine wichtige Rolle beim Klimaschutz.

Deshalb fördert die Grün-geführte Landesregierung die regionale Vermarktung und damit die Höfe im Land mit vielen Maßnahmen (Bio-Musterregionen, Qualitätsprogramme des Landes mit den Siegeln QZBW und BioZBW, die Kampagne „Natürlich- Von daheim.“ oder das Programm „Schmeck den Süden“). Im Koalitionsvertrag haben wir zusätzliche Förderungen vereinbart – u. a. die Einführung des Qualitätszeichens “Streuobst aus BW”.

Das 365-Euro-Ticket für Jugendliche kommt

Der Koalitionsvertrag ist noch gar nicht so alt, wir liefern aber schon. Unsere Fraktion hat die finanziellen Mittel für das Jugendticket erfolgreich im kommenden Haushalt verankert. Es wird ein Ticket, das Jugendliche und junge Erwachsene für einen Euro pro Tag quer durchs Land bringt – ab Herbst 2022. Die konkreten Bedingungen arbeitet das grüne Verkehrsministerium von Winne Hermann aktuell aus. Es gibt auch viele andere Projekte, die wir angehen – mit der Mobilitätsgarantie wollen wir den öffentlichen Nahverkehr so ausbauen, dass Busse und Bahnen von frühmorgens bis Mitternacht mindestens einmal pro Stunde fahren. Für mich als Sprecherin für ländlichen Raum ist die Mobilitätsgarantie ein besonders Anliegen, wofür ich mich mit voller Kraft einbringe!

Klausur KA

Die Schwerpunkte der Fraktionsklausur in Karlsruhe waren Klimaschutz, die Lehren aus der Pandemie und Politik für junge Menschen. Um die junge Generation für politische Angelegenheiten zu begeistern, wollen wir das Mindestalter bei Wahlen auf 16 absenken. Im Zuge der Wahlrechtsreform werden wir ein Zweistimmenwahlrecht einführen, werden, um mehr junge Menschen und mehr Frauen ins Parlament zu bringen. Inzwischen haben wir einen Gesetzentwurf für die Änderung des Landtagswahlrechts ausgearbeitet und beschlossen, sowie Eckpunkte für das modernste Kommunalwahlrecht der Republik festgelegt.

Auch über weitere Schritte für mehr Klimaschutz haben wir beraten. Mit der ehrgeizigen Weiterentwicklung des bestehenden Klimaschutzgesetzes wollen wir unsere Novelle zum Vorbild für engagierten Klimaschutz in Deutschland machen. Die wichtigsten Punkte der Neuauflage des Gesetzes sind: die Drosselung des CO2-Ausstoßes, das Ziel eines klimaneutralen Baden-Württembergs bis 2040, die ausgeweitete Photovoltaik-Pflicht für neue Wohngebäude sowie das Zwei-Prozent-Flächenziel im Land für Windkraftanlagen und Freiflächen-Photovoltaikanlagen. Im Herbst kommt das Klimaschutzgesetz in die zweite Lesung in den Landtag, damit können wir die ersten Maßnahmen schnell anpacken. Nächstes Jahr erfolgt der nächste Schritt mit einem großen Klimaschutzpaket.

 

Im Wahlkreis unterwegs

Die parlamentarische Sommerpause habe ich für zahlreiche Antrittsbesuche bei Institutionen, Landwirten, Unternehmen und Behörden im Wahlkreis genutzt. Meine August- und Septembertour war eine intensive, aber spannende Zeit, die ich gern hier mit Euch teile:

 

24.08.21, Besuch des Residenzschloss Urach mit Gisela Splett
25.08.21, Besuch der Landessportschule Albstadt mit Ministerin Schopper
26.08.21, Besuch bei Motorradfreude LILA e.V. Bad Urach
27.08.21 Bürger*innengespräch und Boule auf dem Obertorplatz in Hechingen
27.08.21, Nachtwanderung Metzingen
28.08.21 Infostand mit Cem und Beate Müller-Gemmeke in Bad Urach
30.08.21, Mit Cem und Beate Müller-Gemmeke in Bad Urach
1.09.21, Infostand mit Chris Kühn in Hechingen
1.09.21, Eröffnung der Wandermahl-Tour Nr. 5, Lautertal
2.09.21, Besuch beim Bürgermeister von Trochtelfingen zum Thema Windkraft und
2.09.21, Heuhof Solarprojekt, Landwirt Joachim Last, Münsingen
3.09.21, Antrittsbesuch beim Zweckverband Regionalstadtbahn
3.09.21, Termin mit Herrn Grupp von Trigema, Burladingen
3.09.21, InstaLive mit Thomas Gönner, Bundestagskandidat WK Rastatt, Thema Ländlicher Raum
4.09.21, Infostand in Münsingen mit Beate Müller-Gemmeke 
6.09.21, Einzelhandelstour durch Metzingen
6.09.21, Besuch bei EPflex Dettingen
7.09.21, Besuch des Jugendzentrums Hechingen
7.09.21, Antrittsbesuch bei dem neuen Geschäftsführer von Naldo, Christoph Heneka
7.09.21, Besuch bei den Landfrauen Burladingen
8.09.21, Antrittsbesuch beim Landrat Dr. Fiedler
8.09.21, Besuch bei der Familie Engst vom Altschulzenhof, Thema regionale Produkte und Vermarktung
8.09.21, Im Alten Lager mit Barbara Säbel MdL mit den Grünen Münsinger Gemeinderät*innen, Thema Denkmalpflege
9.09.21, Mit Franziska Brantner und Chris Kühn beim Biohof Riehle in Burladingen
9.09.21, Besuch Schwäbischen Albbahn Münsingen
9.09.21, Besuch im Lagerhaus Dapfen mit Beate Müller-Gemmeke
9.09.21, Besuch beim Junglandwirt Constantin Rommel mit Beate Müller-Gemmeke
10.09.21, Besuch der Gedenkstätte Buttenhausen mit Ministerpräsident Kretschmann
10.09.21, On Tour mit Beate Müller-Gemmeke und Toni Hofreiter
11.09.21, Infostand Metzingen mit Beate Müller-Gemmeke
11.09.21, Fußgängercheck Metzingen
11.09.21, Auf ein Wort mit Beate Müller-Gemmeke und Cindy Holmberg im WK Büro von Cindy
18.09.21, Jugendzentrum Hechingen, Aktion am Obertorplatz
18.09.21, Mitgliederversammlung der Jägervereinigung Münsingen
19.09.21, Barrierefrei on Tour Burladingen, Testparkour Fahrt am Marktplatz Burladingen
20.09.21, Antrittsbesuch beim Regierungspräsidenten Tappeser in Tübingen
23.09.21, Bei Bentley InnoMed GmbH mit Winfried Kretschmann und Chris Kühn
Newsletter 02/2022

Liebe Interessierte!

Wir haben das erste Quartal 2022 fast geschafft und es war mal wieder ein ereignisreiches.

Neue Vorsitzende des Arbeitskreises Landesentwicklung und Wohnen

Mit großer Freude kann ich euch mitteilen, dass ich in diesem Monat die aufregende Aufgabe erteilt bekommen habe den Vorsitz des Arbeitskreises Landesentwicklung und Wohnen zu übernehmen. Dies hat mich besonders gefreut, denn wie bestimmt viele von euch wissen, sind bezahlbarer Wohnraum und umweltfreundliches, energieeffizientes Bauen, Themen, die mich seit über 15 Jahren begleiten und für die ich mich stets stark gemacht habe. Obwohl ich leider aus diesem Grund aus dem Arbeitskreis Verkehr ausscheiden musste, wird die Verkehrspolitik immer ein Herzensthema von mir bleiben. Deshalb bleibe ich auch in diesem Bereich Expertin sowie Ansprechpartnerin im Fraktionsvorstand ebenso wie für euch und Bürger*innen, die es brauchen. Denn ich bin davon überzeugt, dass Wohnen und Mobilität zusammen gedacht und gebracht werden müssen und wir nur so die derzeitige Wohn- und auch Klimasituation verbessern können.

Der 111. Weltfrauentag

Wie die meisten von euch bestimmt mitbekommen haben, haben wir am 8.März den 111. Weltfrauentag gefeiert. Bei so einer beeindruckenden Zahl musste ich mich fragen, was die bisherige Bilanz ist. Für was kämpfen wir eigentlich? Große Themen für die Grünen sind der fortwährende Einsatz für gleichen Lohn für gleiche Arbeit, das Recht auf Schwangerschaftsabbruch, Anerkennung für unbezahlte Pflege- und Hausarbeit, Schluss mit Stereotypen und klassischen Rollenbildern, gegen Diskriminierung, Gewalt an und Ausbeutung von Frauen. All das sind unbequeme Themen, die uns auch im Jahr 2022 noch beschäftigen. Gut verkörpert wurde das dieses Jahr durch den Equal Pay Day, welcher nur ein Tag zuvor stattfand. Mit der Prämisse, dass Frauen in Deutschland immer noch 18 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen verdienen bedeutete das hochgerechnet aufs Jahr eine Frau also bis zum 7. März umsonst arbeitete, während ihre männlichen Kollegen seit dem 1. Januar für ihre Arbeit bezahlt werden. Man sieht also, jetzt ist nicht die Zeit sich auf unseren Lorbeeren auszuruhen, sondern wir müssen die Ärmel hochkrempeln und für Gleichberechtigung aufstehen. Frauenrechte sind Menschenrechte!

Die Verleihung des Irmgard Zecher Preises

In Anbetracht all dessen, war es mir eine ganz besondere Ehre am 8.März gemeinsam mit der Grünen unabhängigen Fraktion Reutlingen, der Stadtrats- und Kreistagsfraktion Reutlingen sowie Beate Müller-Gemmeke und Thomas Poreski den Irmgard-Zecher-Preis an den Kreisverband der LandFrauen Reutlingen zu verleihen.  

Der Irmgard-Zecher-Preis wurde so zum zweiten Mal verliehen und ist für mich ein Leidenschaftsprojekt, das mich immer wieder aufs Neue mit Stolz erfüllt. Der mit 1000 € dotierte Preis wurde letztes Jahr zum ersten Mal ausgeschrieben und ist nach der grünen Kommunalpolitikerin und langjährigen Ehrenvorsitzenden der Grünen Baden-Württemberg Irmgard Zecher benannt, die sich Zeit ihres Lebens für Geschlechter-Gleichberechtigung, Frauenförderung und Tierwohl eingesetzt hat. Als Inspiration und Erinnerung an Irmgard Zecher wird der Preis für herausragendes ehrenamtliches Engagement in Themenbereichen wie Gleichstellung und Diversität, generationenübergreifende Politik, soziales Engagement und Vernetzungsarbeit, Innovationsförderung und Engagement für nachhaltige Klimagerechtigkeit, Tierschutz und Erhalt der Biodiversität im gesamten Landkreis vergeben. Auf diese Weise sollen Mädchen und Frauen ermutigt werden ihre Fähigkeiten und Ansprüche einzubringen, um sich politisch stärker Gehör zu verschaffen. Das Preisgeld wird von den jeweiligen grünen Mandatsträger*innen aus Gemeinderat, Kreistag, Landtag und Bundestag gemeinsam gestiftet. Der diesjährige Preis geht an den Kreisverband der LandFrauen Reutlingen, der derzeit rund 900 Mitglieder zählt und sich für Zusammenarbeit, Austausch und Engagement mit Partner*innen aus Politik, Kommunen, Kirchen und weiteren Institutionen einsetzt und leisten damit einen ungemein wichtigen Beitrag.

Ihr kennt eine starke Frau, einen engagierten Verein, ein außergewöhnliches Projekt, das die Grundsätze der Grünen Politik verkörpert? Schreibt uns doch eine Bewerbung! (i._z._preis_-_text.pdf (gruene-unabhaengige-rt.de))

Falls ihr auf die LandFrauen Reutlingen neugierig geworden seid findet ihr hier ihre Website: Reutlingen – Landfrauenverband Württemberg-Hohenzollern (landfrauenverband-wh.de)

Fördermittel für Hechingen-Münsingen

Was für ein Erfolg. 16 Kommunen aus meinem Wahlkreis Hechingen-Münsingen werden fast vier Millionen Euro Fördermittel aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum bekommen.

Das Entwicklungsprogramm unterstützt insbesondere die Wirtschaft und das Wohnen vor Ort und zielt auf den Erhalt der ländlichen Infrastruktur ab. Ziel der Förderung ist die lokale Daseinsvorsorge stärken und Folgen der Pandemie für lokale Wirtschaft mildern. Die erfolgreiche und nachhaltige Aktivierung der ländlichen Räume ist mir besonders wichtig und das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum ist dafür ein wichtiges Instrument in der Realisation unserer Ziele. Ich freue mich, dass das großartige Engagement der Menschen hier bei uns, mit Fördermitteln belohnt wird. Es ist wichtig, dass die Kommunen in die Modernisierung Ihrer Infrastruktur investieren. Ländliche Räume zu stärken und fit zu machen für bevorstehende Herausforderungen – das ist für uns Grüne zentral.

Hier ein Link, falls ihr euch noch mehr über das ELR informieren wollt: Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) – Regierungspräsidien Baden-Württemberg (baden-wuerttemberg.de)

Ausblick

Habt ihr Anliegen, Ideen, Fragen? Kontaktiert mich gerne! Entweder einfach per E-Mail: Cindy.Holmberg@gruene.landtag-bw.de oder, wenn wir uns bald mal wieder in Person treffen können, würde ich mich freuen euch in meinem Wahlkreisbüro in Metzingen zu sehen.

Eure Cindy

Die politische Arbeit nimmt Gestalt an

Liebe Freundinnen und Freunde, Liebe Interessierte,

die Arbeit in Stuttgart und in meinem Wahlkreis nimmt langsam aber sicher Gestalt an. Am 20. Mai fand die erste reguläre Sitzung des neu gewählten Landtags von Baden-Württemberg seit seiner Konstituierung im Mai statt. Und gleich ging es um die Bewährung und Verteidigung unserer freiheitlichen Demokratie und gemeinsamen Werten. Als Antwort auf den Brandanschlag an einer Synagoge in Ulm verabschiedete der Landtag einen Antrag der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP mit dem Titel „Sicheres jüdisches Leben in Baden-Württemberg – gemeinsam und geschlossen gegen Antisemitismus“. Laut des Verfassungsschutzberichts für 2020 nimmt die Zahl der Menschen mit rechtsextremistischen Einstellungen in Deutschland zu. Rechtsextremismus und Antisemitismus stellen eine nicht zu unterschätzende Bedrohung für die Freiheit in Deutschland dar. Ich bin der Überzeugung, dass wir rechtsextremistische Gewalt mit allen uns zur Verfügung stehenden gesellschaftlichen, politischen und rechtlichen Mitteln Einhalt gebieten müssen. Ich bin froh, dass der Landtag in diesem Sinne ein klares Zeichen gesetzt hat. Unsere jüdischen Mitbürger*innen müssen sich in unserer Mitte sicher fühlen können.

Am gleichen Tag genehmigte der Übergangsausschuss, in dem ich durch meine Wahl in den Fraktionsvorstand auch Mitglied bin, Lockerungsschritte. Deutlich sinkende Inzidenzwerte und die Fortschritte beim Impfen lassen jetzt Öffnungsschritte zu, wenn auch nicht gleich in dem Tempo, das wir uns alle wünschen würden.

Am 12. Juni war ich mit Bürgermeister Licht auf der Kornbühl-Tour in Burladingen unterwegs. Das war eine wunderbare Gelegenheit nicht nur die einzigartige und besondere Landschaft rund um Burladingen zu erkunden, sondern auch gleichzeitig zukunftsrelevante Themen, wie Innenentwicklung und Flächenverbrauch, regionale Produkte, Landwirtschaft, Tourismus, nachhaltige Mobilität, Erneuerbare Energien, Bildung und die Entwicklung unserer Teilorte zu besprechen.

Meine Radaktionen gehen gleich weiter. Am Samstag 26. Juni starte ich gemeinsam mit dem OV Metzingen in das Stadtradeln. Vor der Aktion werde ich auf dem Marktplatz meine Reihe von durch Corona verzögerten Danke-Infoständen fortsetzen. Am folgenden Sonntag gebe ich den Startschuss für das „Stadtradeln“ mit dem Ortsverband der Grünen Mittlere Alb. Auf einer Tour für E-Bike Fahrer und sportliche Radfahrer fahren wir über Grafeneck und Buttenhausen Richtung Mehrstetten.

Das Ziel der Stadtradeln-Aktionen ist es, die Freude am Fahrradfahren im Alltag zu erwecken und mehr Menschen dauerhaft zum Umsteigen vom Auto aufs Rad zu motivieren. Dazu braucht es eine gute Radinfrastruktur, auf der Bürger*innen schnell und sicher an ihr Ziel kommen können. Die Kampagne STADRADELN ist ein guter Weg, das Wissen der Bürger*innen als Radexpert*innen mit Akteuren der kommunalen Politik in die entsprechenden Entscheidungsprozesse zu integrieren. Das ist mir ein besonderes Anliegen. Bürgerbeteiligung wird eine unerlässliche Rolle bei der Entwicklung der Mobilität der Zukunft spielen und ich freue mich auf Ihre/eure Ideen und Anregungen dazu. Wir müssen Strategien entwickeln, die den unausweichlichen Zwängen durch Klimawandel und extremer Steigerung des Verkehrsaufkommens gerecht werden.

Passend dazu wurde ich vom Landtag in den Verkehrsausschuss und am 18. Juni in den Grünen-Arbeitskreis Verkehr gewählt. Dort werde ich mich unter anderem dafür einsetzen, dass die Strasseninfrastrukur in Einklang mit Klima- und Naturschutz weiterentwickelt wird. Das bedeutet die Integration von Photovoltaikprojekten, die Vernetzung von Biotopverbunden an Straßen und ein Klimacheck für künftige Straßenbauprojekte.

Zum Klima- und Naturschutz kommt auch der Schutz von Menschen dazu. In diesem Sinne werde ich mich insbesondere in diesem Zuständigkeitsbereich auch für verbesserte Arbeitsbedingungen für Fernfahrerinnen und Fernfahrer und für das „Vision Zero“ Konzept. Das Ziel von Vision Zero ist es, die Infrastruktur so zu gestalten, dass Unfälle mit Getöteten und Verletzten vermieden werden.

Dieser Anspruch gilt genauso für Fußgänger. Die Landesregierung will die Fußverkehrsförderung im Land weiter systematisch fortführen. Ich freue mich, dass die Gemeinde Jungingen in meinem Wahlkreis als eine von 15 vom Verkehrsministerium ausgewählten Kommunen in Baden-Württemberg an der siebten Runde der Fußverkehrs-Checks teilnehmen wird. Die Fußverkehr-Checks bieten Kommunen die Chance, in die systematische Förderung des Fußverkehrs einzusteigen und gleichzeitig die Bürgerbeteiligung zu stärken. Sie sind wichtige Bausteine für lebendige, sichere und barrierefreie Innenstädte und Ortskerne.

Nach meiner Wahl vom Landtag in den Ausschuss für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz wurde ich in den entsprechenden grünen Arbeitskreis gewählt. Am 15.06 wurde ich in der ersten Klausur dieses Gremiums als Sprecherin für Strukturpolitik im ländlichen Raum in Baden-Württemberg gewählt. In diesem Bereich bin ich auch für Frauen- und Jugendthemen zuständig. Ich werde in dieser Rolle die Zukunftschancen für junge Menschen verstärkt in den Fokus nehmen und auch gezielte Förderungen für Frauen im ländlichen Raum sicherstellen.

((Am 14. Und 15. Juni hielt der Fraktionsvorstand, in dem ich stellvertretende Vorsitzende bin, zu einer zweitägigen Klausur zusammen. Am 16. Juni nahm ich an Beratungen beim Abendessen im Staatsministerium teil.)

Am 21. Juni besuchte ich die Werdenbergschule in Trochtelfingen anlässlich des EU-Projekttags. Dort durfte ich mit Schülerinnen und Schüler der 7. Klasse in Gespräch zum Thema Europäische Union kommen und über die Auswirkungen der Corona -Pandemie an der Gemeinschaftsschule mit Schulleiter Andree Fees diskutieren. Es ist sehr wichtig jungen Menschen die Wichtigkeit der EU zu vermitteln und es war eine Freude, mit ihnen über ihre Vorstellungen von Europa zu diskutieren und ihre kritischen Fragen zu beantworten.

 

(Siehe hierzu die Berichterstattung in RTF 1:

Landtagsabgeordnete Cindy Holmberg besucht Werdenbergschule | RTF.1 (rtf1.de)

Die Anfangsphase ist vorbei. Am 23. Juni und 24. Juni fanden die konstituierenden Sitzungen des Verkehrsausschusses und des Ausschusses für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz statt. Mein Kalender ist prahlvoll. Meine Mitarbeiter sind mit einer Reihe von Bürgeranfragen, der Organisation von Terminen und Input für die Ausschüsse voll beschäftigt. Es geht los mit der harten aber spannenden Arbeit für unser Wahlkreis.

Einzug ins Wahlkreisbüro in Metzingen

Liebe Freundinnen und Freunde, Liebe Interessierte,

Unser Büro ist endlich eingerichtet. Mein Team und ich haben jetzt unsere neuen Arbeitsplätze im wunderschönen Bürgerhaus in der Pfleghofstrasse 24 in Metzingen. Der Einzug war mit viel Arbeit für alle Beteiligten verbunden. Aber jetzt sind die Kisten ausgepackt, die Schreibtische sind aufgestellt und die Rechner laufen. Vor allem liefert jetzt die Kaffeemaschine mit Fairtrade Kaffee vom Weltladen Metzingen die nötige Arbeitsenergie.

 

Der Arbeitstag beginnt noch mit einem Schnelltest beim Deutschen Rotes Kreuz Testzentrum am Kelternplatz. Ich habe meine erste Impfung bekommen und mein Team wird demnächst durchgeimpft sein. In der Zwischenzeit nützen wir unsere positiven Erregernachweise um die Stadt zu erkunden und die langsam eröffnenden  Essenslokale zu finden. Es gibt noch sehr viel zu regeln. Dazu nützen wir auch die Mittagszeiten: gemeinsames Essen ist auch eine gute Gelegenheit um unsere immer länger werdende To-do-Liste zu besprechen und die Aufgaben zu verteilen.

 

Letzte Woche war Fraktionsklausur in Ludwigsburg. Dort wurde ich in den Arbeitskreis Verkehr und den Arbeitskreis Ernährung, Ländlicher Raum und Verbraucherschutz gewählt. Die Mitglieder der Arbeitskreise vertreten als Spezialisten ihre Fraktion auch im entsprechenden Ausschuss des Parlaments. Die Arbeitskreise werden nach den Pfingstferien zu eigenen Klausuren treffen um die jeweiligen Sprecher*innen zu wählen.

 

Die parlamentarische Arbeit ist auch langsam mit zwei wichtigen Plenarsitzungen in Gang gekommen. In der ersten hat Winfried Kretschmann in seiner Regierungserklärung dafür geworben, „das Notwendige möglich zu machen“. Ich will meinen Teil dazu leisten, diesem Anspruch auch in meinem Wahlkreis gerecht zu werden.

 

Nach einer intensiven Zeit des Wahlkampfs und den Koalitionsverhandlungen wird für mich der erste Schritt dazu sein, effiziente Arbeitsabläufe für mich und mein Team zu etablieren. Im Moment, sind wir dabei, Radaktionen in Metzingen und Burladingen zu planen. Wir suchen aber auch andere Ideen für Aktionen im Freien und nehmen auch gerne Anregungen entgegen. Jetzt sind wir auf jeden Fall mit unserem Büro im Wahlkreis präsent und können dort zwischen 9:00 und 15:30 Montag bis Freitag erreicht werden. Jetzt geht es an die Arbeit.

 

Wahlkreisbüro Hechingen-Münsingen

Bürgerhaus, Pfleghofstr. 24

72555 Metzingen

 

Bürozeiten: 9:00-12:00, 13:00-15:30

Telefon: 07123 958 0911

 

Mitarbeiter*innen:

Ana Sauter: cindy.holmbrg.wk1@gruene.landtag-bw.de

 

 

Meine erste Sitzungswoche im Landtag

Liebe Leserinnen und Leser,

was für eine Woche! „Jetzt für morgen“ ist der Titel des neuen, supergrünen Koalitionsvertrags für Baden-Württemberg. Wir haben keine Zeit zu verlieren. Die Aufgaben – und vor allem das Megathema „Klimaschutz“ – müssen wir schnell angehen.

Jetzt für Morgen

Die neue grün-geführte Landesregierung hat am Mittwoch ihre Arbeit aufgenommen.

Für mich ist diese Woche rasend schnell vergangen. „Jetzt für morgen“ beschreibt auch wie ich meine erste Woche im Landtag persönlich erlebt habe. Sie war überwältigend, aufregend und arbeitsreich.

Sie war aber vor allem eins: sehr produktiv.

Am Montag wurde ich in den Vorstand der Landtagsfraktion gewählt – es ist ein sehr großer Vertrauensvorschuss und Vertrauensbeweis, neben meinen Kolleg*innen Susanne Bay, Petra Krebs, Oliver Hildenbrand und Daniel Lede Abal als stellvertretende Fraktionsvorsitzende gewählt zu werden. Als solche vertrete ich die Fraktion nach Außen und entscheide bei der grundsätzlichen politischen und strategischen Ausrichtung unserer Arbeit im Landtag mit. Es freut mich, dass ich in diesem Gremium mit Muhterem Aras zusammenarbeiten werde. In ihrer Funktion als Landtagspräsidentin gehört sie diesem höchsten Fraktionsgremium an – so wie der parlamentarischer Geschäftsführer und unser Fraktionsvize Uli Sckerl.

Andreas Schwarz, der mit 57 von 57 Stimmen als Fraktionsvorsitzender bestätigt wurde, brachte die aufregenden Entwicklungen der letzten Monate auf den Punkt: „Noch nie waren wir GRÜNE so weiblich, so divers, so vielfältig – und so groß.“ Und das zeichnet sich auch in unserer neuen Geschäftsordnung ab, die eine paritätische Besetzung der Arbeitskreise (AKs) nun vorschreibt. Aus soll wird muss.

Als Familienpolitikerin fand ich es beruhigend, dass er sogleich einen Bildungsgipfel zur Verbesserung der Lage von Kinder und Jugendlichen in Schulen ankündigte. Unter dem Motto „Lernbrücken gegen Lernlücken!“ wollen wir sofort aktiv werden, um Kindern und Jugendlichen zu helfen, ihre Wissens- und Lernrückstände schnellstmöglich aufholen zu können. Auch unsere Kultusministerin Theres Schopper hat gleich zu Beginn ihres Amtes einen neuen Weg eingeschlagen. Den Weg der Verständigung und der Gemeinsamkeit.

Durch meine Wahl in den Fraktionsvorstand bin ich auch Mitglied im Übergangsausschuss geworden.

Die konstituierende Sitzung dieses Gremiums fand gleich am Dienstag statt. Der Übergangsausschuss tagt, bis sich die Fachausschüsse des Landtags konstituiert haben. Bis das der Fall ist, wird das Gremium Entscheidungen fassen, die besonders in Zeiten von Corona keinen Aufschub dulden: Etwa für den Finanzausschuss, wenn die Entnahme von Mitteln aus der Rücklage für Haushaltsrisiken 7,5 Millionen Euro überschreitet. Der Ausschuss entscheidet auch über Finanzhilfen ab 500.000 Euro – was normalerweise im Zuständigkeitsbereich des Wirtschaftsausschusses wäre – und über Corona-Verordnungen. Die Konstituierung der eigentlichen Fachausschüsse des Landtags von Baden-Württemberg ist für den 23. und 24. Juni 2021 geplant.

Am gleichen Tag ging es mit meiner ersten Plenarsitzung und dem Konstituieren des Landtags los. Alles verlangsamt durch die strengen Kontaktregelungen, die auch für uns gelten. Muhterem Aras wurde mit einem überwältigenden Votum im Amt bestätigt und später am Nachmittag wurde der Koalitionsvertrag unterschrieben.

Nach der ersten Plenarsitzung ging es weiter mit der ersten Sitzung des Landtagspräsidiums, das den Ablauf der Parlamentsarbeit steuert. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende bin ich auch in diesem Gremium Mitglied.

Im rasanten Tempo ging es am Mittwoch weiter. Die 2. und 3. Plenarsitzungen wurden abgehalten, Winfried Kretschmann wurde als Ministerpräsident gewählt und vereidigt und die Regierung wurde bestätigt. Wir GRÜNE stellen folgende Regierungsmitglieder:

 

Ministerpräsident: Winfried Kretschmann

Finanzminister: Dr. Danyal Bayaz

Kultusministerin: Theresa Schopper

Umweltministerin: Thekla Walker

Wissenschaftsministerin: Theresia Bauer

Sozialminister: Manfred Lucha

Verkehrsminister: Winfried Hermann

 

Staatssekretäre

im Staatsministerium:

Chef der Staatskanzlei: Staatsminister Dr. Florian Stegmann

Bevollmächtigter beim Bund und Staatssekretär für Medienpolitik:

StS Rudi Hoogvliet

Vertreter des Landes bei der Europäischen Union und Staatssekretär für Landtagsangelegenheiten: StS Florian Hassler

Staatsrätin: N.N.

 

In den Ressorts:

Finanzen: StSin Gisela Splett

Kultus: StSin Sandra Boser

Umwelt: StS Dr. Andre Baumann

Wissenschaft: StSin Petra Olschowski

Soziales: StSin Dr. Ute Leidig

Verkehr: StSin Elke Zimmer

Landesentwicklung und Wohnen: StSin Andrea Lindlohr

Ich bin unheimlich froh und dankbar Mitglied des 17. Landtags von Baden-Württemberg zu sein und freue mich, meinen Wahlkreis Hechingen-Münsingen als direkt gewählte Abgeordnete vertreten zu dürfen. Ich werde mich mit voller Kraft für die Menschen in meinen Wahlkreis einsetzen. Ich freue mich auf die neuen Herausforderungen und darauf, dass wir die Aufbruchsstimmung im Land in die nächsten fünf Jahre mitnehmen.

Neben all diesen aufregenden Entwicklungen hat mein Team sich intensiv mit der neuen Infrastruktur für unsere Arbeit beschäftigt. Leider steht noch nicht alles bereit. Der Landtag ist gehörig umgekrempelt worden, und das stellt auch eine Herausforderung für die Verwaltung dar. Aber wir kommen voran.

Wie geht’s weiter?

Nächste Woche trifft sich die Fraktion zu einer zweitägigen Klausur, bei der auch die Themen und Ausschussmitgliedschaften unter die einzelnen Abgeordnete*n aufgeteilt werden. Nach den Pfingstferien werden mein Team und ich in das neue Metzinger Wahlkreisbüro einziehen. Wir halten euch auf dem Laufenden! Wir sind für euch und die Menschen im Wahlkreis da – sprecht uns gerne an, wenn ihr Fragen oder Anliegen habt.

Habt ihr den Koalitionsvertrag gelesen? Welche Projekte soll euer Meinung nach die neue Landesregierung am schnellsten Umsetzen? Schreibt mir gerne eine E-Mail oder schaut auf meiner Facebook-Seite vorbei, ich würde mich freuen.

Schönes Wochenende wünscht

Eure Cindy Holmbergt MdL