Größer und grüner denn je
Es sind 100 Tage vergangen seit der Vereidigung der grün-geführten Landesregierung. Cindy Holmberg, Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Münsingen-Hechingen, hat Bilanz gezogen.
„Wir sind sehr gut aufgestellt. Unsere Fraktion ist größer und grüner denn je. Das erlaubt uns jetzt den Aufbruch in die Zukunft zu wagen, sagte Holmberg. „Wir haben gleich angepackt und ein gutes Corona Management hingekriegt, um die Menschen aus der Corona Krise zu führen und zu einer Normalität unter Pandemie Bedingungen zurück zu finden“. Die grün-geführte Landesregierung hat nicht nur die Wirtschaft gestützt, sondern auch die Jugend und Familien in den Mittelpunkt ihre Politik gestellt. Aber es bedarf weiterer Anstrengungen. Niemand weiß, was der Herbst bringt. „Es ist daher gut,“ konstatierte die Landtagsabgeordnete, „dass wir eine Enquete-Kommission gründen werden, um das Land auf künftige Krisen gut vorbereiten zu können und gemeinsam Lehren für kommende Krisen zu ziehen.“ Die Kommission wird aus Landtagsabgeordneten, Expertinnen und Experten bestehen und wird auch Bürgerinnen und Bürger sowie Kinder und Jugendlichen miteinbeziehen.
Die grün-geführte Landesregierung hat auch wegweisende Projekte verabschiedet. Allen voran wurde ein neues Klimaschutzgesetz ins Parlament eingebracht und das bestehende Recht sofort aktualisiert: die Installation von Solaranlagen auf tausenden Dächern, Parkplätzen und Industriehallen, die Drosselung des CO2-Ausstoß um 2/3 bis 2030 (im Vergleich zu 1990) und das Ziel der Klimaneutralität Baden-Württemberg bis 2040. Die Landesregierung macht jetzt richtig Tempo beim Ausbau der erneuerbaren Energie. „Wir haben gute Grundlagen gelegt,“ sagte Holmberg, „jetzt brauchen wir die richtigen Rahmenbedingungen aus dem Bund“.
Als Sprecherin für Strukturpolitik im ländlichen Raum in Baden-Württemberg ist Cindy Holmberg insbesondere für Frauen- und Jugendthemen zuständig. In dieser Rolle will sie die Zukunftschancen für junge Menschen verstärkt in den Fokus nehmen. „Deswegen bin ich besonders froh, dass es uns gelungen ist, eine Wahlrechtreform auf den Weg zu bringen. Das Wahlalter wird auf 16 Jahre abgesenkt“. So werden sich Jugendliche nicht nur auf der Straße, sondern auch im Parlament Gehör verschaffen können. “Das ist gut und wichtig,“ betonte Holmberg, „schließlich entscheiden Politiker über die Zukunft von jungen Menschen. Sie müssen in die entsprechenden Entscheidungsprozesse miteinbezogen werden.
Die ersten 100 Tage seit der Vereidigung der Landesregierung haben auch entscheidende Schritte in Richtung Investitionen in alternative Antriebe gebracht. Der Nachtragshaushalt sieht die finanzielle Unterstützung innovativer europäischer Projekte (IPCEI) zur Entwicklung der Brennstoffzellentechnologie und zum Aufbau einer industriellen Produktion vor. Dabei geht es darum, Technologie für Brennstoffzellen zu entwickeln und ihre industrielle Produktion aufzubauen. Baden-Württemberg wird das Wasserstoffland Nr. 1. „Ich freue mich insbesondere, dass ein Zug mit Brennstoffzellen gerade auf der Strecke zwischen Hechingen und Sigmaringen in meinem Wahlkreis erprobt wird.“.
Jetzt für morgen ist die versprechende Überschrift der Koalitionsvertrag zwischen Bündnis90/Die Grünen und die CDU. „Wir fahren jetzt volle Kraft voraus in eine gute Zukunft für Baden-Württemberg,“ sagte Cindy Holmberg.