Wie die Landtagsabgeordneten Cindy Holmberg (Bündnis 90/Die Grünen) und Manuel Hailfinger (CDU) mitteilen, wird der Breitbandausbau im Wahlkreis Hechingen-Münsingen erneut durch das Land Baden-Württemberg gefördert. Die Gemeinde Mehrstetten erhält eine Million Euro und die Stadt Münsingen 54.465,95 Euro.
Cindy Cindy Holmberg MdL betont: „Ich freue mich sehr, dass die Förderbescheide in dieser Runde nach Mehrstetten und Münsingen gehen. Die grün-geführte Landesregierung baut die Breitbandinfrastruktur seit 2012 massiv aus. Durch die weitere Förderung schaffen wir eine Infrastruktur für die digitale Daseinsvorsorge, die den ländlichen Raum mit urbanen Zentren gleichstellt. Wir brauchen gleichwertige Lebensverhältnisse im Hinblick auf den Zugang zu digitaler Infrastruktur.“
„Die Versorgung mit Breitbandanschlüssen ist Daseinsvorsorge, vergleichbar mit der Versorgung mit Gas, Wasser oder Strom. Die ausgebaute digitale Infrastruktur wird unsere Unternehmen wettbewerbsfähig halten, die Chancengleichheit zwischen Stadt und Land verbessern und die Gemeinden beim demografischen Wandel begleiten. Deshalb drücken wir fest auf das Gaspedal, damit wir im gesamten Land eine flächendeckende gigabitfähige Breitbandinfrastruktur so schnell es geht auf den Weg bringen“, unterstrich der Abgeordnete Manuel Hailfinger nach der digitalen Übergabe der Förderbescheide.
Digitalisierungsminister und Stv. Ministerpräsident Thomas Strobl betonte: „Die kommunale Breitbandförderung in Baden-Württemberg ist eine Erfolgsgeschichte. Für Baden-Württemberg schaffen wir eine zukunftsfähige digitale Infrastruktur auf höchstem Niveau. Bis 2025 wollen wir den Ausbau einer flächendeckenden gigabitfähigen Breitbandinfrastruktur auf den Weg gebracht haben – dieses Ziel können wir nur mithilfe einer Ausweitung der Förderung erreichen, wofür ich mich hartnäckig und erfolgreich in Brüssel und Berlin eingesetzt habe. Mit der Ausweitung unserer Förderung auf die sogenannten grauen Flecken schlagen wir ein neues Kapitel unserer Breitbandförderung auf und investieren als verlässlicher Partner der Kommunen zielgerichtet in eine gigabitfähige Zukunftstechnologie.“
20 Zuwendungsempfänger aus 13 Landkreisen haben in Summe mehr als 7,7 Millionen Euro für den kommunalen Breitbandausbau erhalten. Bei dieser Übergaberunde wurde auch der erste Graue-Flecken-Förderantrag in Baden-Württemberg an die Gemeinde Ebhausen im Landkreis Calw bewilligt und übergeben. Mit der Ausweitung der Förderung sind nun sämtliche Gebiete förderfähig, die über weniger als 100 Mbit/s im Download verfügen (= graue Flecken). Bislang waren nur Gebiete mit weniger als 30 Mbit/s im Download förderfähig. Die Übergabe fand pandemiebedingt durch den Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnologie, CIO/CDO Stefan Krebs, in einer Videokonferenz mit Vertreterinnen und Vertretern der geförderten Landkreise und Kommunen statt.
Mit der jetzt bewilligten Förderung werden insgesamt 2.236 Teilnehmeranschlüsse entstehen. Darunter fallen vier Schulanschlüsse, 219 Anschlüsse für Gewerbebetriebe und 21 Anschlüsse für öffentliche Einrichtungen.
Die Förderrichtlinie des Landes zur Grauen-Flecken-Förderung (VwV Gigabitmitfinanzierung) trat am 30. September 2021 in Kraft und beinhaltet die Kofinanzierung des Graue-Flecken-Förderprogramms des Bundes. Wie bereits bei der Weiße-Flecken-Förderung findet auch hier eine Förderung von bis zu 90 Prozent (50 Prozent Bund, 40 Prozent Land) der förderfähigen Kosten für den Ausbau dieser Gebiete statt. Mit der Erhöhung der Aufgreifschwelle, sind nun sämtliche Gebiete mit weniger als 100 Mbit/s im Download förderfähig.
Seit 2016 haben das Land Baden-Württemberg (1,69 Mrd. Euro) und der Bund (1,62 Mrd. Euro) für den Aufbau von Glasfasernetzen zusammen rund 3,31 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt. Inzwischen befindet sich Baden-Württemberg bei seiner Breitbandversorgung in der Spitzengruppe der Flächenländer. Laut den aktuellen Zahlen (Stand Mitte 2021) verfügen in Baden-Württemberg 94,9 Prozent der Haushalte über einen Internetanschluss mit einer Downloadgeschwindigkeit von mindestens 50 Mbit/s. Das bedeutet einen Anstieg von über 22 Prozentpunkten im Vergleich zu Mitte 2016. Damals hatten nur 72,8 Prozent der Haushalte 50 Mbit/s Download. Im Gigabit-Bereich verzeichnet Baden-Württemberg einen Anstieg von 1,4 Prozent der Haushalte Mitte 2016 auf 59,5 Prozent Mitte 2021 – also insgesamt eine Steigerung um 58,1 Prozentpunkte.
Der Breitbandausbau ist eingebettet in die Digitalisierungsstrategie digital@bw des Landes Baden-Württemberg. Seit dem Start von digital@bw sind bisher rund eine Milliarde Euro in Projekte der Digitalisierungsstrategie des Landes investiert worden. Zudem wurden mehr als drei Milliarden Euro seit 2016 an Landes- und Bundesmitteln für den kommunalen Breitbandausbau verwendet. Mehr Informationen erhalten Sie auf der Webseite von digital@bw.
